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Newsletter Landwirtschaft
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
heute ist Premiere, denn dies ist der erste Newsletter unserer Fraktion zum Thema Landwirtschaft. Der Verteiler ist noch klein und exklusiv, aber vielleicht helfen Sie/Ihr ja mit, die Neuigkeiten aus der sächsischen Landespolitik zu verbreiten und den Newsletter bekannt zu machen. Er soll künftig in unregelmäßigen Abständen erscheinen - nämlich immer dann, wenn es etwas Aktuelles zu berichten gibt. Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen/ Euch
Michael Weichert |
26. Januar 2012 Opposition kritisiert Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung
Veranstaltung: Geflügelzuchtanlage in Doberschwitz - Industrielle Tierhaltung als Sargnagel nachhaltiger ländlicher Entwicklung?
Diskussion am 18. Januar 2012, 19 Uhr in Zschoppach, Grundschule Zschoppach, Kirchstraße 13
| Die Sächsischen Farmbetriebe GmbH Hilbersdorf (SFG), bei Freiberg, finanziert den Bau einer Stallanlage, die in drei Einheiten der Haltung von etwa 38.000 Tieren zur Produktion von Bruteiern für die Masthühnchenzucht dienen soll. Die drei Hallen befinden sich kurz vor der Fertigstellung und werden in Doberschwitz, in der Nähe von Bockelwitz (Mittelsachsen), errichtet.
Einige Anwohner der angrenzenden Ortschaften befürchten die Belastung der Umwelt, Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie Gesundheitsrisiken in Form von Feinstaub und Keimbelastungen durch die Zuchtanlage.
Anliegen der Veranstaltung ist es, die geplante Form der Geflügelhaltung vor dem Hintergrund einer artgerechten Nutztierhaltung zu bewerten und über Folgen der industriellen Tierhaltung für den Menschen und die Umwelt zu informieren. |
Grüne: Minister Kupfer hat Recht - Stärkung der Bildungsinfrastruktur im ländlichen Raum, ist notwendige Daseinsfürsorge
Wenn junge Familien auf dem Land leben und arbeiten sollen, müssen sie auch die Bedingungen dafür haben
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Zum Protest des Landesbauernverbandes bezüglich der Verschiebung von gut 80 Millionen Euro Fördergeld, die ursprünglich für Investitionen in der Landwirtschaft vorgesehen waren und nun zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur im ländlichen Raum genutzt werden, erklärt Michael Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Es geschieht selten, aber in diesem Fall müssen wir Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) Recht geben: Die Stärkung der Bildungsinfrastruktur auf dem Land ist dringend notwendig, damit Dörfer und kleine Städte als Wohnort für Familien attraktiv bleiben. Wo es keine Schulen mehr gibt, ziehen junge Familien weg." (12.01.12)
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26. Dezember 2011 Eibenstocks Wege werden wegweisend -
Grüne und Landestourismusverband lassen das Wegenetz der Bergstadt untersuchen
47. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages am 15. Dezember 2011 zu TOP 1, Neues Berggeschrey - Von der Tradition zur Zukunft des Bergbaus in Sachsen, Antrag der Fraktionen CDU und FDP
| -Es gilt das gesprochene Wort-
Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Die Schlagzeilen häufen sich: „Forscher suchen Gold im Vogtland“, „Erzgebirge gegen China“, „Zinn-Bergbau vor Renaissance“, „Indium um Erzgebirge in zwei Jahren weggebaggert“, „Zinn wird zur Goldgrube“, „Der Deutsche Bergbau kommt zurück“ und vieles andere mehr.
(...) Meine Damen und Herren! Alles das ist kein Wunder. Wir haben im Erzgebirge reichliche Vorkommen, metallische Erze wie Zinn, Wolfram, Blei, Arsen, Silber, Uran und Gold. Wir haben seltene Erden, Lithium, Fluss-und Schwerspat, in der Lausitz Kupfer, in Westsachen Braunkohle und in Mittelsachsen Nickel.
Der Metall- und Bergbausektor hat selbstverständlich Probleme. Diese muss man angehen. Es geht um Umwelt, Landschaft, Wasser und Luft. Aber es sind auch wertvolle Rohstoffe, die man zum Beispiel für die Nutzung von erneuerbaren Energien gut gebrauchen kann, zum Beispiel bei Hybrid-und Elektroautos, für Energiesparlampen, für Katalysatoren oder effiziente Windturbinen.
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Der Redebeitrag in Bild und Ton (5 min) |
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46. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages am 14. Dezember 2011 zu TOP 1, Fachregierungserklärung "Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen – Weiterentwicklung nach 2013"
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-Es gilt das gesprochene Wort-
Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
ich habe eine gute und eine schlechte Nachricht für Sie! Die gute ist: Wir stimmen mit Ihnen überein. Die Entwicklung der europäischen Agrarpolitik nach 2013 verdient unsere volle Aufmerksamkeit und unser Engagement, wenn es darum geht, sie aktiv mit zu gestalten. Eine gemeinsame europäische Agrarpolitik ist auch in Zukunft unerlässlich. Nur gemeinsam, nicht konkurrierend, lassen sich die notwendigen Impulse für Klimaschutz, Artenerhalt, nachhaltige Lebensmittelproduktion und die Entwicklung der ländlichen Räume setzen.
Die schlechte Nachricht ist (sie ahnen es schon), dass wir Grünen gänzlich andere Vorstellung von der Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik haben:
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Der Redebeitrag in Ton und Bild (7 min) |
GRÜNE zur Manroland-Insolvenz
Auch Volkswagen als Gesellschafter muss in die Pflicht genommen werden
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Nachdem der Druckmaschinenhersteller Manroland am vergangenen Freitag Insolvenz anmelden musste, fordert Michael Weichert, Fraktionsvize von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, den Gesellschafter Volkswagen auf, sich für den Erhalt der sächsischen Arbeitsplätze in Plauen einzusetzen.
"Es war richtig von der Staatsregierung, Unterstützung anzubieten. Man kann aber nicht immer zuerst den Staat um Hilfe anrufen, wenn ein privatwirtschaftlicher Betrieb in Schwierigkeiten steckt." (29.11.11)
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Eibenstock wird Modellregion für Tourismusprojekt von GRÜNEN und Landestourismusverband
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Das gemeinsame Projekt von Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Landestourismusverband Sachsen (LTV) zur Lückenschließung im touristischen Wegenetz in Sachsen nimmt konkrete Formen an.
Ende August hatten GRÜNE-Fraktion und LTV nach einer Modellregion gesucht, um am praktischen Beispiel, Schwächen und Optimierungspotenziale im sächsischen Wegenetz zu analysieren. Die Resonanz war erfreulich hoch.
"Von den 16 Regionen, die sich bei uns beworben haben, hatte Eibenstock im Erzgebirge das beste Konzept", so Michael Weichert, tourismuspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion.
"Die Region konnte viele Unterstützer und konkrete Ziele benennen und ihren tatsächlichen Bedarf beim Wegenetzausbau nachweisen." (25.11.11)
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23. November 2011
Leipziger Grünen-Politiker will Sachsens Weihnachtsmärkte im Ausland vermarkten
Massentierhaltung Gröppendorf: Bürgerprotest zwingt Firma zur Suche nach Alternativ-Standorten
Dieser Erfolg sollte engagierten Bürgerinnen und Bürgern in ganz Sachsen Mut machen
| Für die geplante Hühneraufzuchtanlage in Gröppendorf wird ein neuer Standort gesucht. Das teilte die Firma LSL Rhein-Main Geflügelvermehrungsbetriebe GmbH & Co. KG auf Anfrage der Oschatzer Allgemeinen Zeitung mit. Die Proteste der Bürgerinnen und Bürger vor Ort gaben den Ausschlag dafür.
Michael Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, ist froh über diese Wendung:
"Das ist ein wirklich gutes Zeichen. Es zeigt, dass der Protest der Bürgerinnen und Bürger gegen solche Vorhaben Erfolg haben kann. Die Bürgerinitiative hat alles richtig gemacht."(18.11.11)
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Veranstaltung: „Willkommene Investition oder Tierquälerei im Hühnerknast?“
Diskussion am 09. November 2011 in Gröppendorf
| Am Mittwoch, dem 09.11.2011, fand in Strobachs Gasthof Mahlis in der Nähe von Wermsdorf eine Veranstaltung der GRÜNEN-Landtagsfraktion zum geplanten Bau einer Geflügelaufzuchtanlage für 100.000 Hennen in Gröppendorf statt.
In Gröppendorf hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, um gegen den Bau der Anlage durch die LSL Rhein-Main Geflügelvermehrung GmbH mobil zu machen. Diese Initiative zu unterstützen und Kontakte zu anderen Bürgerinitiativen herzustellen, war das Anliegen von Michael Weichert, dem landwirtschaftspolitischen Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion. Mit Barbara Scheller und Volker Hoßbach saßen die zwei Vorsitzenden der Bürgerinitiative ebenso im Podium wie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V., Eckard Wendt.
Nach einem fundierten Vortrag durch den Sachverständigen Wendt, der die Haltungsbedingungen in der geplanten Hennen-Aufzuchtanlage scharf kritisierte, diskutierten die Anwesenden über die gesundheitlichen Risiken eines solchen Großbetriebes, die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und der Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sowie über Möglichkeiten, sich gegen dieses Vorhaben zu wehren.
Michael Weichert ist mit den Ergebnissen des Abends zufrieden: „Ich denke, es ist gelungen, die Bürgerinitiative besser zu vernetzen. Sowohl der Grüne Welle e.V. als auch der Landestierschutzverband, vertreten durch Frau Petra Backoff, sagten ihre Unterstützung zu. Mich hat der Abend bestärkt, auch künftig für eine artgerechte Tierhaltung einzutreten." |
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Ökolandbau in Sachsen: Seit 1990 gingen nur knapp drei Prozent der Landwirtschaftsförderung an die Biobranche
| Auf dem 4. Mitteldeutschen Bio-Branchen Treffen 2011 bei Wurzen rühmte sich Sachsens Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) für die Förderung des Ökolandbaus durch den Freistaat Sachsen. Seit 1990 seien 51 Millionen Euro in diese Branche investiert worden.
Dazu erklärt Michael Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion:
"Seit 1990 sind insgesamt rd. 1,8 Milliarden Euro an sächsische Landwirtschaftsbetriebe an Zuschüssen geflossen. Knapp drei Prozent davon flossen in den Ökolandbau. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs. 5/7064) der GRÜNEN-Landtagsfraktion." (09.11.11)
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Sächsische Tourismusstrategie ist enttäuschend
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Auf die Vorstellung der neuen Tourismusstrategie des Freistaates durch die Sächsische Staatsregierung, erklärt Michael Weichert, tourismuspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion:
"Was die Sächsische Staatsregierung mit über einem Jahr Verspätung vorgelegt hat, ist enttäuschend. Ich frage mich, wozu die lange Frist zur Überarbeitung des viel kritisierten ersten Entwurfs nötig war, wenn sich im Grunde kaum etwas daran geändert hat."
Weichert ärgern vor allem die Kriterien, die künftig von den Ferienregionen erfüllt werden müssen, damit sie durch den Freistaat gefördert werden. (08.11.11)
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Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa e.V.
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Am 15. Juni 2010 haben die Landtagsabgeordneten (v.l.n.r) Thomas Jurk (SPD), Michael Weichert (Grüne), Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler, Sebastian Gemkow, Stephan Meyer, Oliver Fritzsche und Gerald Otto (CDU) das "Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa (PaFoMOE) e.V." gegründet.
Zweck der Vereinigung ist es, die Zusammenarbeit zwischen sächsischen sowie ost- und mitteleuropäischen Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sowie der Gesellschaft zu fördern.
Einerseits sollen dadurch neue Impulse für den Prozess der europäischen Einigung und damit einhergehend wirtschaftliche Entwicklungen ausgelöst werden. Andererseits soll mit dem Forum eine weitere institutionelle und strukturelle Basis der Völkerverständigung in der globalisierten Welt errichtet werden.
Die Vereinigung ist überparteilich und will ihre konzentriert ihre Aktivitäten auf die Mittel- und Osteuropäischen Länder (MOEL) im weiten Sinne konzentrieren. |
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Parlamentarieraustausch zum Thema "Weichenstellung für Europa"
Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa e.V. des Sächsischen Landtag in Sarajewo
| Unter der Überschrift „Weichenstellung nach Europa“ findet vom 14. bis 17. Juni 2011 in Sarajewo, Bosnien und Herzegowina (BuH), eine Konferenz sächsischer und bosnisch-herzegowinischer Parlamentarier statt.
Organisiert vom Honorarkonsulat von Bosnien und Herzegowina in Leipzig, dem Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa e.V. des Sächsischen Landtag und der Konrad-Adenauer-Stiftung Sarajewo, beraten und diskutieren die Abgeordneten beider Länder zu Themen wie „Reformprioritäten der EU-Integration von BuH“ und „Deutschlands Beitrag zur Stabilisierung der demokratischen Prozesse von BuH“. (14.06.11)
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Nachhaltiges Handeln beginnt bei jedem selbst
Tipps und Ratgeber für den Alltag - gut für Klima und Geldbeutel
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